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Carl-Heyer-Promenade: Mehr Zuschuss für die Sanierung?

Das Bundesverkehrsministerium hat den fahrradtauglichen Ausbau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen grundlegend neu geregelt. Nunmehr ist auch eine finanzielle Förderung von Radwegen auf Betriebs- und Wirtschaftswegen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung möglich. Die „neue“ Carl-Heyer-Promenade wird wohl nicht explizit als Radweg konzipiert werden. Dennoch deutet die Neuregelung des Verkehrsministeriums auf eine deutlich höhere Bezuschussung der Sanierungsmaßnahme hin. Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Verwaltung deshalb gebeten, mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Kontakt zu treten und diese auf die verbesserten Zuschussmöglichkeiten hinzuweisen.   

Carl-Heyer-Promenade: Mehr Zuschuss für die Sanierung?

Sigmar Gabriel zu Besuch bei Heinen + Löwenstein

Heute konnten zahlreiche Vertreter der SPD Bad Ems und der SPD Rhein-Lahn gemeinsam mit Sigmar Gabriel und Roger Lewentz in Bad Ems das erfolgreiche Unternehmen Heinen + Löwenstein besuchen. Zahlreiche Sigmar Gabriel und Roger Lewentz bei H&L Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzten gerne die Gelegenheit, den Bundesminister und Vizekanzler einmal persönlich zu treffen und ihm und Roger Lewentz Fragen zur Gesundheits-, Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik zu stellen. "Es war ein toller Besuch, für den ich Geschäftsführer Reinhard Löwenstein, seiner Familie, aber auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich danke", so Sigmar Gabriel. Und der SPD-Bundesvorsitzende fügt hinzu: "Bei Heinen + Löwenstein spürt man: Dieses erfolgreiche mittelständische Unternehmen ist in der Heimat verwurzelt und dennoch auf dem Weltmarkt etabliert. Genau diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen jeden Tag dazu bei und sind Beispiel dafür, weshalb Rheinland-Pfalz in Sachen Arbeitsmarktpolitik und Export seit Jahren so gut darsteht!".

Sigmar Gabriel zu Besuch bei Heinen + Löwenstein

SPD: Sorgen von Bad Emser Eltern zeigen, Land soll Betreuungsangebote ausbauen und Betreuungsgarantie geben

Wenn es nach der SPD geht, wird sie nach der Landtagswahl die Betreuungsangebote an den Grundschulen weiter ausbauen. "Das aktuelle Problem von Bad Emser Eltern mit Kindern im Grundschulalter zeigt einerseits, dass die Ganztagsangebote und die Angebote der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Hochschule in Rheinland-Pfalz greifen und von Eltern mittlerweile wie selbstverständlich in Anspruch genommen werden, um Familie und Beruf vereinbaren zu können. Andererseits zeigt die Problematik aber auch, dass alle kommunalen Träger auf weitere Unterstützung und gesetzliche Regelungen des Landes angewiesen sind. Die SPD auf Landesebene ist daher mit ihren Vorhaben genau auf dem richtigen Weg und setzt den Hebel dort an, wo in der Praxis für die Familien der Schuh noch drückt", zeigen sich SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und der Fraktions­vor­sitzende im Bad Emser Stadtrat Ralf Reiländer überzeugt. Seit mehr als zwei Jahrzehnten hat sich die SPD-geführte Landesregierung für Betreuungsangebote von der Kita bis zur Schule eingesetzt. Landesweit ist mittlerweile jede zweite Schule im Land eine Ganztagsschule. Eltern können es sich aufgrund der Gebührenfreiheit der Kita leisten, auch ihrem Beruf weiter nachzugehen, wenn es die finanzielle Situation der Familie erfordert und wissen, dass ihre Kinder gut betreut werden in den kleinsten Grundschulklassen bundesweit. Diese Entscheidungen für eine optimale Betreuung der Kinder war goldrichtig. "Gerade aufgrund der Gebührenfreiheit in den Kindergärten sparen Eltern jährlich mehrere Hundert Euro, die sie für andere wichtige Dinge zum Wohle der Familie ausgeben können", betont Ralf Reiländer weiter. "Dies ist schon in Nachbarbundesländern gänzlich anders", hebt Mike Weiland hervor und richtet dabei den Blick etwa auf Hessen oder Nordrhein-Westfalen, wo die Eltern für den Kita-Besuch monatlich teilweise mehrere Hundert Euro zahlen müssen.

SPD: Sorgen von Bad Emser Eltern zeigen, Land soll Betreuungsangebote ausbauen und Betreuungsgarantie geben

Winterwanderung durch den Bad Emser Stadtwald

Für alle, die gerne wandernd unsere schöne Heimat genießen und dabei auch noch etwas über den Bad Emser Revierförster Jäger gab informative Erklärungen zum Thema "Wasser und Wald"Stadtwald erfahren wollen, hatte der SPD-Ortsverein Bad Ems auch 2016 wieder eine Winterwanderung angeboten. Vom Treffpunkt Trümmerborn ging es vergangenen Samstag gemeinsam mit Revierförster Rainer Jäger für gut zwei Stunden durch den Bad Emser Stadtwald. Die Wanderung mit Förster Rainer Jäger war wieder ein voller Erfolg: Gut besucht und sehr informativ. Das Thema "Wald und Wasser" interessierte viele. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreichten schließlich trocken die "Kreuzmühle", wo auf die Wandersleute noch ein geselliger Abschluss wartete.

Winterwanderung durch den Bad Emser Stadtwald

SPD-Landesvorsitzender Lewentz setzt sich für Kindergartenbau ein

Ortsbesichtigung von Roger Lewentz auf dem Gelände des ehemaligen Hotel Balzer in Bad EmsDer SPD-Wahlkreisabgeordnete Roger Lewentz hatte sich zu einem Informationsgespräch mit Vertretern der SPD Bad Ems auf dem Gelände des ehemaligen Hotel Balzer in Bad Ems getroffen. Lewentz informierte sich über die Planungen für einen neuen 3-zügigen Kindergarten auf dem stadteigenen Gelände. SPD-Fraktionssprecher Ralf Reiländer wies darauf hin, dass sich der Bedarf an Kindergartenplätzen deutlich erhöht habe. Man müsse daher in Bad Ems einen neuen Kindergarten für ca. 75 Kinder bauen, um den Bedarf zu decken. Da im östlichen Teil der Stadt bisher keine Kindergartenplätze verfügbar sind, habe man sich für den Standort auf dem Gelände des ehemaligen Hotel Balzer entschieden. Hier habe man zudem die Möglichkeit, bei weiter ansteigendem Bedarf den Kindergarten zu erweitern. SPD-Landeschef Roger Lewentz sagte seine Unterstützung zu und machte deutlich, dass sich die SPD in Rheinland-Pfalz auch weiterhin für kostenfreie Kindergartenplätze einsetze.

SPD-Landesvorsitzender Lewentz setzt sich für Kindergartenbau ein

Ankündigung: Veranstaltung zum Tag für die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 2016 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau und die Rettung der überlebenden Inhaftierten durch Soldaten der Roten Armee. Seit 1996 gedenkt die Bundesrepublik Deutschland durch Proklamation des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog der Opfer des Nationalsozialismus mit einem nationalen Gedenktag. In Bad Ems hat sich der verstorbene Dr. Peter Hauth sehr um die Ausgestaltung des Gedenktages bemüht und uns Jüngeren als dauerhafte Verpflichtung aufgegeben. Die SPD Bad Ems bietet allen Bürgerinnen und Bürgern an, an einer kleinen Gedenkfeier am Sonntag, 31. Januar 2014 um 17:00 Uhr im Hotel-Restaurant Adria, Koblenzer Straße 1 teilzunehmen. Nach einer Begrüßung durch die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ursula Mogg wird dann ein Teil der Fernsehdokumentation des Hessischen Rundfunks aus dem Jahre 1993, „Auschwitz vor Gericht - Strafsache 4 Ks 2/63“ gezeigt.

Ankündigung: Veranstaltung zum Tag für die Opfer des Nationalsozialismus

Veröffentlichung der Busfahrpläne im „aktuell“

Es sind manchmal auch die kleinen Alltagsdinge, um die wir Sozialdemokraten uns kümmern. Wir finden beispielsweise, dass es älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern möglich sein sollte, auf den Fahrplan des Stadtbusses in Papierform Zugriff zu erhalten. Der Stadtverkehr Bad Ems hat bekanntlich seinen Linienbusbetrieb in der Stadt Bad Ems mit Ablauf des 31.12.2015 eingestellt. Die Firma Modigell & Scherer hat diese Aufgaben dankenswerter Weise übernommen und garantiert damit die Grundversorgung für den öffentlichen Personennahverkehr im Stadtgebiet von Bad Ems. Mit einem Brief an Verbandsgemeindebürgermeister Oster hat nun SPD-Fraktionssprecher Ralf Reiländer die Verbandsgemeindeverwaltung gebeten, die neuen aktuellen Fahrpläne möglichst bald im Mitteilungsblatt „aktuell“ zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung sollte berücksichtigt werden, dass gerade ältere Menschen oftmals sehbehindert sind. Daher ist auf eine ausreichend große Schriftgröße zu achten. Die Verwaltung hat umgehend Zustimmung und Unterstützung signalisiert!

Veröffentlichung der Busfahrpläne im „aktuell“

SPD unterstützt Verlegung der Fußgängerampel in der Marktstraße

In der Bad Emser Markstraße hat sich in den letzten Jahren einiges verändert. Der ehemalige "Lotze-Bau" - ein städtebauliches Ärgernis erster Güte - ist verschwunden und stattdessen hat die Stiftung Diakoniewerk Friedenswarte Bad Ems ein optisch sehr ansprechendes seniorengerechtes Haus zum barrierefreien Wohnen gebaut. Der Kreuzungsbereich der Marktstraße zur Koblenzer Straße / Silberaustraße wurde ebenfalls grundlegend verändert. Der neu gestaltete Bereich um den Kastellbadkreisel und die „Alte Krone“ hat diesen Bereich der Marktstraße deutlich aufgewertet. Aber wo Licht ist, ist auch Schatten: Die Verkehrsbelastung der Marktstraße ist gestiegen und einige Autofahrer wollen sich partout nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 30 Stundenkilometern halten. Dies ist insbesondere für die Bewohnerinnen und Bewohner des neuen Seniorenheimes problematisch. Die zum Teil gehbehinderten Menschen wollen natürlich auch am Leben in unserer Stadt teilnehmen. Um in die Innenstadt zu gelangen müssen sie jedoch die vielbefahrene Marktstraße überqueren. Dort gibt es zwar seit vielen Jahren eine Fußgängerampel. Diese Ampel steht heute aber an der falschen Stelle. Der Weg mit dem Rollator oder Rollstuhl zur bestehenden Ampelanlage ist häufig ein echter Hindernislauf. Insbesondere an Tagen, an denen Müll oder Sperrmüll abgefahren wird, müssen Menschen, die auf einen Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, auf die Fahrbahn ausweichen, da ein Teil des Bürgersteiges zu schmal ist. Dies ist äußerst gefährlich und nicht akzeptabel. Die Seniorinnen und Senioren haben daher vorgeschlagen, den Fußgängerüberweg auf die Höhe des Hauses Marktstraße 58 zu verlegen. Damit könnten Sie ungefährdet in die Innenstadt gelangen. Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt diese Forderungen und hat in einem Schreiben an Stadtbürgermeister Berny Abt um Unterstützung gebeten.

SPD unterstützt Verlegung der Fußgängerampel in der Marktstraße

Einladung zum Dibbekuchen-Essen

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger hiermit ganz herzlich zu unserem diesjährigen Dibbekuchen-Essen am 22.Einladung zum Dibbekuchen-Essen am 22. Januar Januar um 19 Uhr ins Gasthaus Alt Ems in der Marktstraße ein. Bei uns gibt es Essen, Trinken und gute Gespräche in geselliger Runde. Wir freuen uns sehr darüber, dass am 22. Januar auch der SPD-Landesvorsitzende, Staatsminister Roger Lewentz mit dabei ist.

Einladung zum Dibbekuchen-Essen

SPD-Kreisparteitag in Dachsenhausen

SPD-Kreisparteitag 2015Unter dem Motto "Unser Kreis von morgen - Mitmachen und Anpacken für den Rhein-Lahn-Kreis" stand der SPD-Kreisparteitag in Dachsenhausen, an dem als Delegierte des SPD-Ortsvereins Bad Ems Doris Lotz, Frank Ackermann und Carsten Werner teilnahmen. Unser Ortsvereinsmitglied Sarah Meuer wurde erneut als Beisitzerin in den Kreisvorstand gewählt. Gratulation auch an Mike Weiland, der von der Versammlung mit überwältigender Mehrheit als SPD-Kreisvorsitzender im Amt bestätigt wurde. Auch alle Stellvertreter Gisela Bertram, Michael Schnatz und Melanie Schönbach wurden wiedergewählt, ebenso die weiteren Bewerberinnen und Bewerber für den Kreisvorstand. Mit dabei waren auch Landtagsabgeordneter Jörg Denninghoff, Staatssekretär Günter Kern, Landrat Frank Puchtler und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller.

SPD-Kreisparteitag in Dachsenhausen

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