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Ankündigung: Winterwanderung von Nassau nach Obernhof

Nicht nur für Mitglieder sondern für alle, die gerne wandernd unsere schöne Heimat genießen wollen, bietet der SPD-Ortsverein Bad Ems mit dem SPD-Gemeindeverband eine Winterwanderung an, wobei auf die Witterung, - liegt Schnee oder nicht? - natürlich kein Einfluss besteht

Die Wanderung soll am Samstag, den 25. Februar durchgeführt werden

Treffpunkt ist um 14.20 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes. Von dort geht es dann mit der Bahn um 14.33 Uhr nach Nassau. Vom Nassauer Bahnhof wird dann weitgehend auf dem neuen "Lahnwanderweg" über Hohe Lay und Weinähr nach Obernhof gewandert. Außer dem Anstieg zur Hohen Lay und von Weinähr in Richtung Obernhof sind keine wesentlichen Steigungen in dem ca. 8 km langen Weg enthalten.

Zum Schluss wollen wir die Wanderung dann mit einer kleinen gemütlichen Schlussrast in einer Weinstube in Obernhof ausklingen lassen. Von dort geht es dann mit der Bahn um 19.09 Uhr oder um 20.09 Uhr nach Bad Ems zurück. Die Fahrtkosten betragen für Hin- und Rückfahrt je Teilnehmer 5 Euro und werden beim Fahrtbeginn eingesammelt.

Zur Abschätzung der Teilnehmerzahl besonders zur Fahrkartenbestellung und auch zur Schlussrast wird um Anmeldung bei Wilhelm Augst (Tel.: 12670), Lydia Specht (12503), Peter Meuer (12316) oder Horst Reifert (6627) gebeten.

Fragebogenaktion "Obere Römerstraße" beendet

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Es ist nun schon gute Tradition, dass die SPD Bad Ems gemeinsam mit der Stadt Bad Ems am Tag der Opfer des Nationalsozialismus eine Gedenkveranstaltung durchführt. Begonnen wurde die Tradition von dem verstorbenen Dr. Peter Hauth, der auch die ersten Termine inhaltlich gestaltet hat. Eine Zusammenkunft an der Einsegnungshalle des jüdischen Friedhofs, Begehungen zu Orten der Erinnerung, und auch zu den „Solpersteinen“ aber auch ein Vortag zu die in Hadamar ermordeten Gebrüdern Strauß sind Stationen der bisherigen Veranstaltungen

Da sich am 20 Januar die Wannseekonferenz zum 70. Mal jährte bot es ich an, dieses Thema aufzugreifen, zumal dies mit dem Film über diese Konferenz gut darstellbar ist.

Eine erfreulich große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern war der Einladung von Stadt und SPD in den Sitzungssaal des alten Rathauses gefolgt. Ergänzend zum Film lagen für die Besucherinnen und Besucher Abdrucke des Protokolls der Wannseekonferenz aber auch ein Ausdruck der Rede von Marcel Reich-Ranitzki aus, die dieser am gleichen Tag anlässlich der Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag gehalten hat.

In seinen Begrüßungsworten ging Bürgermeister Berny Abt auf die Aktualität des Themas mit Hinweis auf die schrecklichen Morde einer Nazi-Gruppe aus Zwickau aber auch auf die noch nicht so lange vergangenen Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien ein. Solche Veranstaltungen wie diese, so Abt, seien notwendig, um die Erinnerung wach zu halten. Hier müssten besonders jüngere Menschen angesprochen werden. Wie wenig lernfähig die Menschheit sei habe der Jugoslawienkrieg erschrecken gezeigt ergänzte der Stadtbürgermeister. Zu diesen Ereignissen wollen die SPD und die Stadt Bad Ems eine zusätzliche Veranstaltung organisieren.

Der Film selbst orientiert sich dann sehr nahe an dem überlieferten von Adolf Eichmann gefertigten "Ergebnisprotokoll" und an mündlichen Überlieferungen von Teilnehmern. Adolf Eichmann ist bei seien Verhören in Israel hierzu intensiv befragt worden.

Erschreckend sind die "Leichtigkeit" und der "Humor" mit denen das brutale Thema behandelt wurde. Da wird gescherzt und man brüstet sich mit seinen "Erschießungserfolgen" (z. B. in Litauen) und diskutiert Zahlen von Menschen, die in die Millionen gehen wie eine gewöhnliche Ware. Da wird aber nicht direkt von "Ermordung" gesprochen, sondern leicht verklausuliert von der "Endlösung" oder der"„Behandlung des Restbestands". Zynismus pur!

Nach dem Protokoll ging es um 11.000.000 Menschen, denen praktisch jedes Lebensrecht abgesprochen wurde. Die Anmaßung wird auch dadurch deutlich, dass die Nazis "ihre Judenfrage" auch in freien Ländern wie England, Irland, Sapinen und Portugal ja auch in neutralen Ländern wie der Schweiz und Schweden lösen, d.h. heißt die dort lebenden Juden umbringen, wollten.

Erschreckend und aus heutiger Sicht äußerst beschämend ist auch die Diskussion auf der Wannseekonferenz zu 1/2, bzw. 1/4- Juden, Mischlingen 1. oder 2. Grades bis zu der Absicht die Menschen vor die Alternative "Umsiedlung" (=Verschleppung + Ermordung) oder Sterilisation zu stellen. Das Protokoll enthält keine konkreten Hinweise, wie die die Menschen umgebracht werden sollten, obwohl dies allerdings verklausuliert, behandelt wurde. Ein Teilnehmer macht sich nur Gedanken, wie viel Schuss Munition der"kämpfenden Truppe" durch evtl. Erschießungsmaßnahmen entzogen würden.

Im Einvernehmen mit den Besucherinnen und Besuchern wurde nach der Filmvorführung keine Schlussdiskussion zum Film geführt, das Thema und die Darstellung im Film machen dies nicht möglich.

Ursula Mogg als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins zitierte in ihrem kurzen Schlusswort und als Resümee für die heutige Zeit nur den Artikel 1 des Grundgesetzes: "Die Würde des Menschen ist unantastbar".

In der Villa am Wannsee in Berlin, in der die Konferenz stattfand, ist heute eine beeindruckende Gedenk- und Bildungsstätte eingerichtet. Infos unter www.ghwk.de

Letzter Aufruf: Fragebogenaktion "Obere Römerstraße"

Die Fragebogenaktion zur "Oberen Römerstraße" läuft nun bereits seit Mitte November. An zwei Infoständen, die von Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Ortsvereinsvorstands gemeinsam angeboten wurden, haben bereits viele Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung kundgetan und von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Fragebogen auszufüllen. Auch einem kleinen Teil der jüngsten Ausgabe der sozialdemokratischen Stadtzeitung für Bad Ems, STADTGESPRÄCH lagen Fragebögen bei.

Die Fragebogenaktion läuft noch bis 31. Januar 2012. Bis zu diesem Stichtag ist es möglich, den Fragebogen der Bad Emser SPD im Internet unter der Adresse

http://obereroemerstrasse.de.vu/

online auszufüllen.

Auch für die verteilten Fragebögen in Papierform gilt dieser Stichtag. Danach machen wir uns an die Auswertung. Auf die Ergebnisse der Umfrage, die selbstverständlich nach Auswertung vollständig der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden, sind wir bereits sehr gespannt.

Bitte machen Sie bis Ende Januar noch reichlich von dieser Möglichkeit der Meinungsäußerung Gebrauch. Denn je mehr Meinungen zusammenkommen, desto aussagekräftiger und repräsentativer wird die Umfrage. Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

Ankündigung: Neujahrsempfang mit Dibbekuchen-Essen

Der SPD-Ortsverein Bad Ems lädt wie jedes Jahr zum Neujahrsempfang, mit dem traditionellen Dippekuchen-Essen, am Freitag, 20. Januar 2012, 19:00 Uhr in das Gasthaus "Alt Ems", Marktstraße 13/14, 56130 Bad Ems ein.

Nicht nur die Mitglieder des Ortsvereins Bad Ems, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger von Bad Ems sind dazu ganz herzlich eingeladen.

Der Dippekuchen und der Apfelkompott sind kostenlos, lediglich die Getränke sind zu zahlen.

Damit wir genügend von dem deftigen Kartoffelgericht backen bitten wir darum, dass Sie sich anmelden. Entweder bei Wilhelm Augst, Telefon: 02603/12670, bei Lydia Specht, Telefon: 02603/12503 oder bei Horst Reifert, Telefon: 02603/6627.

Wir freuen uns auf ein paar gemeinsame, gemütliche Stunden.

Allen Bürgerinnen und Bürger von Bad Ems wünschen wir ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2012.

Fragebogen zur Oberen Römerstraße jetzt auch online

Anfrage Photovoltaik auf der Dachfläche
der Kindertagesstätte Eisenbach

Bereits 2007 hat die SPD-Stadtratsfraktion Bad Ems beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der städtischen Kindertagesstätte Eisenbach zu prüfen. Nach entsprechender positiver Prüfung durch die Verwaltung hat der Stadtrat im Sommer 2008 dann auch einstimmig die Verpachtung der Dachfläche KiTa Eisenbach zum Betrieb einer Photovoltaik-Anlage beschlossen. In gleicher Sitzung wurde der Stadtbürgermeister beauftragt, die Dachfläche zur Errichtung und Betreibung einer Photovoltaik-Anlage über einen Zeitraum von 20 Jahren zu verpachten.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat nun eine schriftliche Anfrage an den Stadtbürgermeister gerichtet, um zu erfahren, ob mittlerweile ein Pächter gefunden wurde.

"Die vom Stadtrat in seiner vorletzten Sitzung beschlossene Erweiterung der KiTa Eisenbach führt möglicherweise zu einer Vergrößerung der Dachfläche. Dies könnte die KiTa Eisenbach für einen potentiellen Betreiber einer Photovoltaik-Anlage attraktiver machen", so SPD-Fraktionssprecher Carsten Werner. Aus diesem Grund sollte nach Meinung der SPD-Stadtratsfraktion das Thema "Verpachtung der Dachfläche" wieder aufgegriffen und verstärkt angegangen werden.

Als Alternative käme evtl. auch ein Betrieb der Anlage durch die Stadt Bad Ems selbst in Frage, sofern dies wirtschaftlicher ist. Da diese Frage insbesondere auch von staatlichen oder sonstigen Zuschüssen abhängig ist, hat die SPD weiterhin angefragt, ob es Fördermöglichkeiten im Falle eines Eigenbetriebes einer Photovoltaik-Anlage durch die Stadt Bad Ems gibt.

Die SPD-Stadtratsfraktion spricht sich ferner dafür aus, bereits im Rahmen der Planung der Baumaßnahme darauf zu achten, dass das Dach des Erweiterungsbaus - sofern technisch möglich und wirtschaftlich realisierbar - für Photovoltaik geeignet errichtet wird.

Fragebogenaktion und Infostand Obere Römerstraße

Die völlig neu gestaltete "Obere Römerstraße" wurde 2007 offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Immer wieder bietet der Bereich zwischen Altem Rathaus und Kurhotel Anlass für teils kontroverse Diskussionen in der Öffentlichkeit und im Stadtrat, z.B. was die Parksituation angeht oder hinsichtlich der Situation der Geschäfte. Die Bad Emser SPD möchte sich nun ein umfassendes Bild darüber verschaffen, was die Bad Emserinnen und Bad Emser tatsächlich denken.

Aus diesem Grund haben die Bad Emser Sozialdemokraten einen Fragebogen entwickelt, der sich explizit mit der Situation in der oberen Römerstraße befasst.

Am Samstag, dem 19. November bieten Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Ortsvereinsvorstands einen gemeinsamen Infostand in der oberen Römerstraße (Höhe Post) an. Zwischen 10 Uhr und 12 Uhr kann der Fragebogen dort ausgefüllt und abgegeben werden. Der Fragebogen steht nachfolgend auch online als .pdf-Datei zum bequemen Download zur Verfügung:

Fragebogen Obere Römertraße

Geplant ist ferner, den Fragebogen einem kleinen Teil der kommenden Ausgabe der sozialdemokratischen Stadtzeitung für Bad Ems, STADTGESPRÄCH beizulegen.

Wir sind auf die Meinungen und Kommentare der Bad Emser Bürgerinnen und Bürger gespannt und bedanken uns bereits jetzt für Ihre Mithilfe!

Der Bad Emser Ortsverein begrüßte auf seiner Mitgliederversammlung
den Landes SPD-Generalsekretär im Gasthaus Alt Ems

Der SPD-Ortsverein Bad Ems lud zur Mitgliederversammlung in das Gasthaus Alt Ems ein und zahlreiche Genossinnen und Genossen folgten der Einladung. Neben den üblichen Rechenschaftsberichten und dem Geschäftsbericht der Ortsvereinsvorsitzenden Ursula Mogg, stand ein Referat und die anschließende Diskussion mit den Landesgeneralsekretär der Partei, Alexander Schweitzer auf dem Programm der Tagesordnung. Aber auch Ehrungen langjähriger Weggefährten konnte die Vorsitzende an diesem Abend vornehmen. Mit Marie Kaffine wurde eine Bad Emserin geehrt, die nunmehr seit 65 Jahren der SPD die Treue hält. "Auf solche Genossinnen und Genossen kann man Stolz sein, die die Partei in guten, aber auch in schlechten Zeiten begleitet haben", so die Vorsitzende Ursula Mogg. Neben der 65-jährigen Mitgliedschaft, wurde für 40 Jahre Parteizugehörigkeit Renate Lotz aus Bad Ems geehrt, die genauso eine Nadel, sowie die Urkunde des Parteivorstandes erhielt, wie Marie Kaffine.

Nach den Regularien der Mitgliederversammlung, referierte der Generalsekretär und Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer über die Ereignisse seit der Landtagswahl im März diesen Jahres. Mit einer sachlich fundierten und auch äußerst selbstkritischen Bewertung des Landtagswahlergebnisses wurden nicht nur positive Themen der Landes-SPD angesprochen. "Wir können stolz sein auf unsere Erfolge, die wir uns gerade in der Bildungs- und Sozialpolitik in den vergangenen 5 Jahren erarbeitet haben, dürfen aber auch nicht vergessen, das so Themen wie Nürburgring oder Schlosshotel uns Vertrauen gekosten haben", so Harald Schweitzer. "Der Atomunfall in Japan hat letztendlich auch dazu beigetragen, dass gerade die Grünen, die aus der außerparlamentarischen Opposition im Stand zweistellig in den Landtag einzogen, der SPD auch Wählerstimmen gekosten haben", so Schweitzer weiter. "Für die Region im Rhein-Lahn-Kreis ist es natürlich bitter, das die Rheinbrücke unter den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen leiden mussten. Aber gerade in einer Koalition muss man manchmal bittere Pillen schlucken, was aber nicht heißt, dass die Landes-SPD nicht mehr hinter dem Projekt steht," so der Generalsekretär. Die Mainzer unterstützen genauso wie die SPD aus dem Rhein-Lahn-Kreis weiterhin die Realisierung der Brücke und möchte dies auch in der Legislaturperiode wieder zum wichtigen Thema machen, so Alexander Schweitzer.

Unter der Leitung von Ursula Mogg wurde dann konstruktiv, aber auch kritisch und offen diskutiert. "Das ist die SPD, wie man sie kennt. Man feiert gemeinsam Erfolge und diskutiert offen auch negative Themen, wie die beabsichtige Schließung des Koblenzer OLG", so die Ortsvereinsvorsitzende. Gerade die Bad Emser Genossen waren es, die mit einem offenen Brief für bundesweites Presseecho sorgten. So kam der Generalsekretär quasi in die Höhle des Löwen, was er allerdings mit der offenen und selbstkritischen Diskussion und der Selbstanalyse sehr gut überstand.

So konnte man nach fast 3 Stunden eine harmonische und diskussionsfreudige Mitgliederversammlung an diesem Abend erleben, wo natürlich auch die kommunalpolitischen Erfolge nicht fehlen durften. So steht die Bad Emser SPD auch geschlossen und ohne wenn und aber hinter der Planung des Stadtbürgermeister Berny Abt, der sich weiterhin für die Errichtung der Medienschule auf dem ehemaligen Gelände der Bad Emser Bundeswehrschule einsetzt. "Wir sind stolz darauf, dass unser Stadtbürgermeister dieses Projekt weiterhin mit Nachdruck auch gegenüber dem Investor bzw. Eigentümer des Geländes in der Alten Kemmenauer Straße, verfolgt", so Ursula Mogg weiter."Schade, dass der politische Gegner, warum auch immer, in der jüngsten Stadtratssitzung diesen Plänen mit dem entsprechenden Abstimmungsverhalten nicht angeschlossen hat", so die Vorsitzende

"Es ist wichtig für unsere Kurstadt, das die über 21.000 qm nicht als Leerstand dahin vegetieren, sondern das dort Leben und Arbeit entsteht. Da sollte man die taktische Parteibrille einmal auslassen, wenn es darum geht, Bad Ems gemeinsam nach vorne zu bringen. Die Bad Emser SPD steht weiterhin dazu und setzt sich auch weiterhin für die Belebung und die Umsetzung dieses Projekt ein. Wir brauchen Zukunftsperspektiven für unsere Stadt und Region", so Ursula Mogg, die mit diesen Worten die sehr aktive Mitgliederversammlung beendete.

Medienschule Bad Ems:
"Jetzt geht's los!", so Eigentümer Schreiner

Wie die Lokalpresse "Rheinzeitung" und "Rheinlahnerleben" kürzlich brandaktuell berichtete, stand der aus Österreich stammende und immerzu strahlende Eigentümer des Areals der ehemaligen Bundeswehrschule, Johann Schreiner, anlässlich seines jüngsten Bad Ems-Besuchs auch in einer Konferenz vielen besorgten Journalisten-Fragen Rede und Antwort.

Völlig zu Recht wurde dort gebohrt, wo der Zahn am meisten schmerzt, denn entgegen all seinen Zusagen, Plänen und Versprechen zum Stadtbürgermeister-Projekt "Medienschule Bad Ems" ist in den mehr als zwei Jahren seit Ersteigerung des Objekts überhaupt nichts passiert. "Seine Unternehmensgruppe hatte in diesen beiden Jahren viele Projekte in Österreich fertig zu stellen und schließlich soll das hier in Bad Ems auch was geben", so seine Begründung.

Und genau darum sorgen sich viele Bad Emser. Ein stiefmütterlich ignorierter Gebäudeleerstand im Großformat (21.000 qm !!!) trübt das idyllisch charmante Stadtbild von Bad Ems. Wirtschaftlich attraktive Stadtentwicklung hat einen "Klotz am Bein", gegen den man nahezu machtlos ist. Eigentümer Schreiners Regieführung war seit Grunderwerb von absoluter Passivität geprägt. Keiner außer IHM selbst hat das Heft in der Hand. "Action" wünschen sich seit Oktober 2009 alle, Stadtbürgermeister Abt, Stadtrat wie auch viele zuversichtliche "Vollblut-Emser".

Doch nun soll nach Schreiners Ausführungen in der Pressekonferenz alles anders werden:

"Jetzt geht’s wirklich richtig los, und das millionenschwer!"

Zur Einstimmung auf das neueste Kapitel seines Drehbuchs positionierte sich Johann Schreiner mit entschlossen vorgetragenen Planungszielen und -größen:

• "Baubeginn ist im Frühjahr 2012."

• "Investitionsvolumen für Sanierung und Umbau der Immobilie ist mit bis zu 30 Mio. EUR kalkuliert und vorhanden."

• "Die Medienschule braucht das Hörsaalgebäude sowie 4000 qm für Studentenunterkünfte. Sie wird vom übrigen Gelände abgetrennt und erhält eine separate Zufahrt über das Gelände der Friedenswarte (Abrissvertrag steht kurz vor seiner Unterzeichnung)."

• "Betreutes Wohnen" lautet das Nutzungskonzept des Hauptgebäudes. Die Umbaumaßnahmen sehen z.B. auch den Anbau von Balkonen vor. In den oberen Panorama-Etagen werden wohlhabendere Ruheständler ihren durch Exklusivität und Luxus geprägten Lebensabend genießen - mit viel Licht und Glas. Auch ein Pendelbus in die steile Alte Kemmenauer Straße ist bereits geplant. Ein überregional tätiges Unternehmen übernimmt das Vermarktungsmanagement."

• "Übrige Nutzungsvorhaben sind Geschäfts- und Büroräume sowie eine Großküche mit Mensa."

Stadtbürgermeister Berny Abt, schon zwei Mal durch leere Versprechungen des Österreichers Schreiner vor Ort enttäuscht, fasste sein Fazit als einer der Partner der hoffnungsvollen Betreibergesellschaft auf den Punkt:

"Nun muss "Schreiner-Entertainment" Fakten schaffen - und das in der ersten Jahreshälfte 2012! Um das entschlossene Ziel "2013 ist Semesterbeginn der Medienhochschule" am Standort Bad Ems umsetzen zu können, müssen im Frühjahr 2012 reale "Bau-Szenen" eindeutig erkennbar sein."

Bad Ems wird Herrn Schreiner mit strengen Argusaugen im Visier haben (müssen).

Bad Emser SPD lud ein zum Energiegipfel

Der SPD-Ortsverein Bad Ems beschäftigte sich anlässlich der 3. Emser Gespräche mit dem Thema "Energiewende" und hatte im Gasthaus Alt Ems viele Fachreferenten zu Gast.

Neben den zahlreich erschienenen Gästen, konnte die Ortsvereinsvorsitzende Ursula Mogg, das Vorstandsmitglied der SÜWAG-AG, Jost Geweke auf dem Podium begrüßen, der genauso wie Landrat Günter Kern, über die aktuelle Diskussion des Verkaufs der Süwag-Anteile den interessierten Zuhörern Rede und Antwort stand. Allerdings ging es an diesem Abend nicht um das Thema "Quo Vadis Süwag" sondern um die Zukunft unserer Energie und die Energiewende, die spätestens seit dem Atomunfall in Japan in vollem Gange ist.

Neben Jost Geweke (Süwag-Vorstand) referierte der Geschäftsführer der Steinhoff-Energieanlagen GmbH, Dr. Roland Steinhoff, über das bevorstehende Wasserkraftswerk an der Bad Emser Kalkspitze. Mit Hilfe des Kraftwerkes wird unter anderem die neue Bad Emser Therme ihre Energie gewinnen. Außerdem hat das Kraftwerk die Kapazität mehr als 1000 Haushalte über das öffentliche Stromnetz mit Energie zu versorgen. Übrigens Energie, die zu 100 % regenerativ und Klimaneutral ist, so Dr. Steinhoff. "Das Kraftwerk bietet eine hohe Versorgungssicherheit" so Dr. Steinhoff weiter.

"Erdwärme ist in Form von Wärme gespeicherte Energie, die sich unterhalb der Erdoberfläche befindet", so Prof. Weber. Dies war unter anderem Inhalt einer Power-Point-Präsentation von Prof. Georg Weber, dem Experten für Geothermie, der die Form der Energie aus Erdwärme präsentierte. Die Stadt Bad Ems beschäftigt sich seit einiger Zeit auch mit dem Gedanken der Energienutzung durch Windkraft, so Stadtbürgermeister Berny Abt, der ebenfalls Gast auf dem Podium der Bad Emser SPD war. "Wir befassen uns in den städtischen Gremien seit einiger Zeit mit diesemThema", so Abt "und haben auch schon den einen oder anderen Standort ins Auge gefasst", so der Stadtbürgermeister weiter.

Mit dem Geschäftsführer der New Energie Systems, Rudolf Wasem aus Mayen, wurde an diesem Abend auch das Thema Windenergie den interessierten Zuhörern in Form eines kurzen Referates dargeboten. "Mit der Errichtung und dem Betrieb einer solchen Windkraftanlage, kann den Gemeinden auch, neben der großen Energiegewinnung, finanziell ein großer Vorteil entstehen", so Rudolf Wasem. "Für jede Anlage erhält die Gemeinde bzw. der Eigentümer des Grundstücks eine nicht unerhebliche Pacht und den Aufwand der Gewerbesteuer", so Wasem. Das Szenario eines schrecklichen Windrades ist schon lange vorbei, so der Geschäftsführer weiter, mittlerweile gibt es immer mehr Anlagen, die alle den neuesten Sicherheitsstandards und Umweltanforderungen gerecht werden".

Unter der Diskussionsleitung des TV-Mittelrhein Geschäftsführers Björn Barz wurde im Anschluss an die einzelnen Referate und Präsentationen der verschiedensten Energiearten, mit den anwesenden Gästen rege und fair diskutiert. Nach Meinung des Süwag-Vorstandes Jost Geweke, darf man aber auch die Sonnenenergie nicht vergessen, die gerade in der letzten Zeit eine sehr große Rolle spielte und auf immer mehr Dächern zu sehen, so der Süwag-Chef.

Nach über 2 Stunden interessantem und auch neuen Eindrücken, beendete Ursula Mogg die 3. Emser Gespräche, die im nächsten Jahr sich mit dem Thema Ehrenamt beschäftigen werden.

Die richtige Entscheidung im Sinne der Kinder

Seit dem 01. August 2010 gibt es in Rheinland-Pfalz einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Zweijährige. 2013 gibt es nach dem sog. Kinderförderungsgesetz, einem Bundesgesetz, sogar einen Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz für Einjährige. Um diesen von Landtag bzw. Bundestag beschlossenen Vorgaben hier vor Ort gerecht zu werden, hat sich der Stadtrat schon vor über einem Jahr mit der Kindertagesstättenbedarfsplanung der Stadt Bad Ems beschäftigt. Es wurde festgestellt, dass, um den Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz zu erfüllen, in Bad Ems insgesamt 4 zusätzliche Gruppen erforderlich sind.

Diverse Möglichkeiten wurden geprüft, wie die Stadt Bad Ems ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen und ausreichend KiTa-Plätze zur Verfügung stellen kann. Ins Auge gefasst wurden u.a. ein Umbau des Klosterhofs, ein Neubau im Bereich des ehem. Hotel Balzer in der Villenpromenade oder auch das Anmieten von Räumen in der ehemaligen Nachrichtenschule. Doch keine dieser Alternativen erwies sich letztlich als tragfähig. Der Klosterhof ist denkmalgeschützt, das Balzer-Gelände kann perspektivisch anders genutzt werden und das Mieten von Räumen in der Nachrichtenschule war schlicht zu teuer.

In der Zwischenzeit hat sich aber eine denkbare Lösung herausgestellt: Die private KiTa Play & Fun hat nun die Möglichkeit, ihre Einrichtung um 2 Gruppen zu erweitern. Das finanzielle Risiko kann durch eine Bürgschaftserklärung der Stadt Bad Ems abgesichert werden. Die jetzt noch fehlenden beiden Gruppen können durch einen Anbau zur Erweiterung an die bestehende städtische KiTa Eisenbach realisiert werden. Diese grundsätzliche Standortentscheidung wurde auch einvernehmlich im Bad Emser Stadtrat beschlossen.

Diskussionen gab es dann aber über die Frage, wie künftig die Mittagsverpflegung der Kinder sicherzustellen ist.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich dabei in der Stadtratssitzung am 04.10.11 deutlich für ein Vor-Ort-Kochen ausgesprochen.

"Es ist unbestritten, dass ein vom Caterer geliefertes und dann aufgewärmtes Essen niemals an die Qualität herankommt, die eine frisch zubereitete Mahlzeit hat. Qualität sowohl in Bezug auf den Geschmack, als auch im Sinne einer gesunden und ausgewogenen Ernährung", so SPD-Fraktionssprecher Carsten Werner.

Außerdem könne ein Koch vor Ort viel besser auf die Bedürfnisse der Kinder eingehen. Das gelte besonders für die Zeit ab 2013, wenn auch Einjährige einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben. Und auch das Miterleben des Kochens sei aus pädagogischer Sicht äußerst wertvoll. Denn dass Kartoffelbrei eigentlich gar nicht aus der Tüte kommt, sondern gestampft wird, bekämen viele Kinder heutzutage zu Hause ja gar nicht mehr vermittelt.

Um ein künftiges Frischkochen zu ermöglichen, müssen beim Umbau der KiTa Eisenbach der Einbau einer hierfür geeigneten Küche bei der Planung berücksichtigt sowie die notwendige Kücheneinrichtung einkalkuliert werden. Auch die Kosten für den Architekten fallen etwas höher aus. Neben diesen Einmalkosten muss die Stadt zusätzlich eigenes Küchenpersonal einstellen und beschäftigen. "Trotzdem amortisieren sich die Investitionen nach 6-7 Jahren, da das Frischkochen an sich wesentlich günstiger ist, als die Belieferung durch einer Caterer", rechnet Stadträtin Dagmar Fuchs vor. Dies belege auch der Kostenvergleich, den die Verwaltung in einer Ergänzungsvorlage den Stadtratsmitgliedern vor der Sitzung präsentierte.

Die SPD bedauert die ablehnende Haltung der CDU, die als einzige Fraktion im Rat aus Kostengründen eine Versorgung der Kinder mittels Catering-Service anstrebte und deshalb (mit einer Ausnahme) mit "Nein" stimmte.

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich aber über das ansonsten klare Votum des Stadtrats, in der KiTa Eisenbach die baulichen Voraussetzungen für ein "Vor-Ort-Kochen" zu schaffen. "Dies ist die richtige Entscheidung im Sinne der Kinder", so der stellvertretende Fraktionssprecher Ralf Reiländer.

Der SPD-Ortsverein Bad Ems feierte traditionelles Herbstfest

Bei selbstgemachtem Zwiebelkuchen und Federweißen wurde traditionell im Gasthaus Alt Ems das Herbstfest der Bad Emser Sozialdemokraten gefeiert. Die Ortsvereinsvorsitzende Ursula Mogg freute sich, an diesem Abend wieder mehr als 60 Gäste begrüßen zu können und dankte gleichzeitig den freiwilligen Helferinnen und Helfern, die den schmackhaften Zwiebelkuchen zubereitet hatten.

Neben dem üblichen politischen Meinungsaustausch und einem Grußwort des SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Frank Puchtler, stand ein Vortrag über die Heilquellen von Bad Ems im Mittelpunkt des Abends. Die Bad Emserin Annegret Werner-Scholz gab einen Einblick in die Vergangenheit der Bad Emser Heilquellen und informierte über so manch historisches, das viele Bad Emserinnen und Besucher des Abends teilweise zum ersten Mal hörten.

An solch einem Abend darf aber auch eine Ehrung verdienter und langjähriger SPD-Mitglieder nicht fehlen, so wurde für 65-Jahre Mitgliedschaft Marie Kaffine ausgezeichnet, die an dem Abend aber leider nicht selbst die Urkunde entgegennehmen konnte.

Für jeweils 40 Jahre Zugehörigkeit wurden Ella Augst, Günter Rosenbach und Dieter Specht von der Vorsitzenden Ursula Mogg geehrt. Das Parteimitglied Michael Schreiner erhielt ebenfalls eine Urkunde für 25 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten in Bad Ems.

Mit dem 1. Beigeordneten der Stadt Bad Ems, Frank Ackermann und dem 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Ems, Carsten Werner sowie der Gemeindeverbandsvorsitzenden Marlene Meyer konnte der Ortsverein an diesem Abend auch politische Mandatsträger im Gasthaus Alt Ems ebenso begrüßen wie die den Altbürgermeister und Ehrenbürger der Verbandsgemeinde Willi Diel.

Mit einer angeregten Diskussion und einem gemütlichen Ausklang beendete man das diesjährige traditionelle Herbstfest und freut sich auf das ebenfalls zur Tradition gewordene Debbekucheessen im Januar des kommenden Jahres.

Vorankündigung "Emser Gespräche"

Die energiepolitischen Zielvereinbarungen liegen vor. Im Jahre 2022 soll in der Bundesrepublik Deutschland das letzte Atomkraftwerk vom Netz gehen. Die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat sich zum Ziel gesetzt, den in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bis 2030 bilanziell zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu gewinnen. Das bedeutet, dass auf allen Ebenen ehrgeizig an der Energiewende gearbeitet werden muss.

Vor diesem Hintergrund suchen wir im Rahmen der Dritten Emser Gespräche den Gedankenaustausch zur Energieversorgung - Globale Verantwortung, lokales Handeln.

Wir freuen uns sehr, dass Landrat Günter Kern und Stadtbürgermeister Berny Abt mit Prof. Dr. Georg Wieber, Universität Mainz, Geothermie; Dr. Roland Steinhoff, Steinhoff Energieanlagen GmbH, Weilrod, Wasserkraft; Rudolf Wasem, New Energies Systems AG, Mayen, Windenergie; und einem Vertreter der SÜWAG (angefragt)

am Donnerstag, 20. Oktober, 19:00 Uhr,

in der Gaststätte "Alt Ems", Marktstraße, Bad Ems

diskutieren wollen.


Björn Barz, Chefredakteur Mittelrhein-TV, wird die Moderation des Abends übernehmen. Über eine große Resonanz würden wir uns freuen.

Einladung zum Herbstfest 2011

In diesem Jahr feiert der SPD-Ortsverein sein traditionelles Herbstfest am Freitag, dem 07. Oktober 2011 ab 18,00 Uhr im Saal des Gasthauses "Alt Ems", Marktstraße 13 /14, 56130 Bad Ems.

Zwiebelkuchen und Federweisen bekommt jeder soviel er möchte, für einen Unkostenbeitrag von 4 EUR pro Person. Für Kinder gibt es an Stelle des Federweißen Traubensaft. Natürlich können auch alle Speisen und Getränke aus dem reichhaltigen Angebot des Gasthauses "Alt Ems" gegen Bezahlung bestellt werden.

Wie im Vorjahr ist wieder ein kleines Unterhaltungsprogramm vorgesehen.

Wir laden alle Bürgereinnen und Büger ganz herzlich ein, ein paar gemütliche Stunden mit uns zu verbringen.

Es wäre hilfreich für die Organisatoren, wenn Sie sich bei Wilhelm August, Telefon: 02603/12607, Lydia Specht, Telefon: 02603/12503 oder Horst Reifert, Telefon: 02603/6627 anmelden würden.

Jahresplaner 2012

Auch für das Jahr 2012 will die Bad Emser SPD wieder den mittlerweile sehr begehrten Bad Emser Jahresplaner erstellen, der dem Stadtgespräch zum Jahreswechsel beigefügt wird.

In diesem Jahresplaner sollen auch wieder die schon feststehenden / bekannten öffentlichen Veranstaltungen und Aktivitäten der Vereine / Verbände / Institutionen aufgenommen werden.

Die Vereine / Verbände werden daher gebeten, ihre Mitteilung bis zum 20. Oktober 2011 an nachstehende Adresse zu melden, sofern eine Ankündigung im Jahresplaner 2012 erfolgen soll. Die Mitteilung sollte an das Stadtgespräch, z.Hd. Wilhelm Augst, Mercurstraße 1, 56130 Bad Ems oder per E-mail: w.augst@web.de erfolgen.

Korsowagen 2011: "40 Jahre Sendung mit der Maus"

Schon über 40 Jahren gestaltet der SPD-Ortsverein Bad Ems ununterbrochen einen Wagen zum Blumenkorso. So auch in diesem Jahr. Das Motto des diesjährigen Korsowagens der SPD war "Vierzig Jahre Senung mit der Maus“

In diesem Jahr hat die nicht nur bei Kindern beliebte Sendung mit der Maus 40. Geburtstag und hat in dieser Zeit viel Lustiges und Informatives gezeigt. Im Mittelpunkt des Wagens steht die sich drehende bunt verzierte Geburtstagstorte mit der obenauf sitzenden Maus. Die Ente gratuliert der Maus mit einer schönen Blume.

Als weitere Gratulanten sind Freunde der Maus, wie der Elefant und Pauli der Maulwurf auf dem Korsowagen versammelt. Manche haben zusätzlich noch bunte Luftballons für die Geburtstagsparty mitgebracht. Die Blumengestecke und kleine Figuren auf dem Wagen und an den Seitenflächen ergänzen das Bild. So erkennt hoffentlich jedes Kind und sicher auch mancher Erwachsene etwas auf dem Wagen für sein Alter.

Bei der "Wagenbesatzung" und der Begleitmannschaft wurde die SPD von der Kindertagesstätte „Play + fun“ unterstützt

Am Samstag, den 27. August mussten ab 7.00 Uhr auch unter Nichtbeachtung mehrerer Regenschauer die Blumen noch gesteckt werden. Die Stimmung bei den Blumensteckern der SPD war aber trotzdem gut. Einige „Nichtmitglieder“ und auch Freunde aus Nieveren und Arzbach unterstützten die SPD dabei. Am frühen Nachmittag war alles fertig und die holländischen Floristen gaben dem Wagen mit ihren wundervollen Gestecken den letzten Schliff. Am Sonntag konnten sich die Wagenbauer und -begleiter der SPD über viele anerkennende Aussagen und Beifall von den Korsozuschauern freuen.

Blumen stecken am 27. August

Der Motivwagen des SPD-Ortsvereins "40 Jahre Sendung mit der Maus" ist fast fertig gestellt.

Im wesentlichen haben die Mitglieder Wilhelm Augst, Peter Meuer, Siegfried Haucke, Andre Luft, Adolf Best und Werner Grohé den Motivwagen geplant und gebaut. Nun müssen am Samstag, dem 27. August 2011 die Blumen gesteckt werden!

Dafür werden sehr viele Helferinnen und Helfer benötigt. Bitte kommt zum Blumen stecken, bringt Verwandte und Bekannte mit. Auch alle Bürgerinnen und Bürger, die beim Blumen stecken helfen wollen, sind herzlich eingeladen.

Wie immer ist dafür gesorgt, dass genügend Getränke da sind. Es gibt ein deftiges Frühstück und zur Mittagszeit wieder den Eintopf des BMV.

Also dann bis am Samstag, dem 27. August 2011 um 7,00 Uhr auf dem Platz des Bartholomäusmarktvereins, Arzbacher Straße 115.

Neue Bilder vom Korsowagen

OLG Koblenz: SPD Bad Ems schreibt an Kurt Beck

Im Rahmen der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Bad Ems am 20. Juni 2011 wurde der nachfolgende Brief an den Vorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, diskutiert und einstimmig beschlossen.

Die SPD Bad Ems möchte damit ein Zeichen in einer Debatte setzen, die die Region bewegt. Wir wissen, dass viele Mitglieder - ebenso wie eine wachsende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern - die Positionierung der Landesregierung zum OLG-Standort Koblenz nicht nachvollziehen können.

Mit der Veröffentlichung des Briefes folgen wir dem ausdrücklichen Wunsch aus der Mitgliedschaft.

Brief des SPD-Ortsvereins Bad Ems an Kurt Beck

Bau des Korsowagens hat begonnen

geschrieben am 11.07.11 von Wilhelm Augst

Schon seit über 40 Jahren gestaltet der SPD-Ortsverein Bad Ems ununterbrochen einen Wagen zum Blumenkorso und gehört damit zu den Gruppierungen die am längsten und ununterbrochen einen Korsowagen erstellen. In diesem Jahr lautet das Motto des SPD-Korsowagens "40 Jahre Sendung mit der Maus".

Die Arbeit beginnt zunächst mit einer Idee, die in der Skizze festgehalten ist und mit der leeren Plattform des Korsowagens (siehe Fotos).

Zwischenzeitlich sind auch schon einige vorbereitende Arbeiten erfolgt, so dass bald noch mehr auf dem Wagen zu sehen ist

Die regelmäßigen Bautermine sind weiterhin mittwochs ab 16.30 Uhr und samstags ab 8.30 Uhr. Die Mitglieder des Ortsvereins und auch andere, die das Vorhaben unterstützen möchten, sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Besuch beim AWO-Ferienlager

Alle Jahre wieder ist der Besuchstermin von SPD-Mitgliedern des Ortsvereins Bad Ems bei dem von der Arbeiterwohlfahrt durchgeführten Ferienlager ein fester Bestandteil des Jahresprogramms.

Das Ferienlager erfreut sich bei Eltern und Kinder weiterhin sehr großer Beliebtheit. Wie der AWO-Vorsitzende Achim Hopfenmüller berichtete wurden in diesem Jahr 151 Kinder angemeldet. Diese werden von über 30 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Frühstück bis zum Abendessen auf dem Gelände der Sportanlage Hasenkümpel betreut.

Die Besucher hatten für jedes Kind und für jede Betreuerin und jeden Betreuer eine Portion Eis mitgebracht.

Die 190 Portionen waren innerhalb von 10 Minuten verteilt und verspeist.

Nach der "Eisverteilung" saßen die Besucher noch einige Zeit bei einer Tasse Kaffee und anregenden Gesprächen mit dem Vorsitzenden der AWO und einigen Vorstandsmitgliedern in gemütlicher Runde zusammen.

Die Besucher bedankten sich bei dem Vorsitzenden und dem Vorstand für die, wie immer, gute Organisation des Ferienlagers und die damit verbundene Arbeit.

Wagenbau zum Blumenkorso

Schon seit über 40 Jahren gestaltet der SPD-Ortsverein Bad Ems ununterbrochen einen Wagen zum Blumenkorso und gehört damit zu den Gruppierungen, die am längsten und ununterbrochen einen Korsowagen erstellen. So auch in diesem Jahr.

Das Motto des diesjährigen Korsowagens der SPD ist "40 Jahre Sendung mit der Maus".

In diesem Jahr hat die nicht nur bei Kindern beliebte Sendung mit der Maus 40. Geburtstag und hat in dieser Zeit viel Lustiges und Informatives gezeigt. Der Wagen des SPD-Ortsvereins gratuliert deshalb mit einer großen Geburtstagstorte. Neben der Geburtstagstorte sind natürlich auch die Freunde der Maus, wie der kleine Elefant, die Ente und Pauli der Maulwurf auf dem Wagen vertreten. So erkennt hoffentlich jedes Kind und jede/ r Junggebliebene etwas auf dem Wagen für sein Alter.

Die regelmäßigen Bautermine sind: Mittwochs ab 16.30 Uhr und samstags ab 8.30 Uhr .

Die Mitglieder des Ortsvereins und auch andere, die das Vorhaben unterstützen möchten, sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Wie immer ist auch dafür gesorgt, dass das Wagenbauen nicht zu staubig wird und ein zünftiges Richtfest ist bei der SPD schon Tradition

Fraktionssitzung am 23. Mai

Am Montag, 23. Mai trafen sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion zu einer weiteren Fraktionssitzung im Gasthaus "Alt Ems". Aufgrund des schönen Wetters verlagerten die anwesenden Fraktionsmitglieder kurzfristig vom "Hinterzimmer" in den Biergarten des "Alt Ems". In entspannter Atmosphäre wurde so die am nächsten Tag stattfindende Stadtratssitzung vorbereitet. Als Gast konnte die Fraktion auch Stadtbürgermeister Berny Abt begrüßen.

Insgesamt 23 Tagesordnungsordnungspunkte galt es zu besprechen. Unter anderen ging es dabei um Ergänzungswahlen zum Hauptausschuss und zum Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales, um die Prüfung der Jahresrechnung 2008 sowie um die Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau eines Teilbereiches der Malbergstraße.

Auch die Satzung der Stadt Bad Ems für die Einrichtung und den Betrieb eines Waldfriedhofes wurde besprochen. Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Kreisverwaltung am 23.03.11 die Genehmigung zur Errichtung erteilt hat und der Bestattungswald nun erfolgversprechend auf den Weg gebracht wurde.

Weiteres Thema war die Beratung eines dem Stadtrat vorliegenden Resolutionsentwurfs zum Status der Lahn als Bundeswasserstraße. Hintergrund und Anlass der eingebrachten Resolution sind Überlegungen aus dem Bundesverkehrsministerium, der Lahn den Status einer Bundeswasserstraße zu entziehen. Sollte die Lahn künftig von einer Bundeswasserstraße zu einem nur noch "touristischen Gewässer" herabgestuft werden, besteht die Gefahr, dass massiv an der Unterhaltung gespart wird. Schleusen könnten geschlossen und Uferanlagen nicht mehr ausreichend gepflegt werden. Dies gilt es zu verhindern. Die SPD-Fraktionsmitglieder sprachen sich daher einstimmig dafür aus, die an Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) gerichtete Resolution im Stadtrat zu unterstützen.

Unterstützung seitens der SPD-Stadtratsfraktion fand auch die Initiative der Interessengemeinschaft "Geschäftsleute Obere Römerstraße Bad Ems". Die Interessengemeinschaft möchte u.a. erreichen, dass in der jetzigen Fußgängerzone zwischen Spielbank und Torbogen ein Kurzzeitparken ermöglicht wird. Hierzu wurde dem Stadtrat ein als "Antrag" bezeichnetes Schreiben der Geschäftsleute Obere Römerstraße zur Beratung vorgelegt. "Der Antrag spiegelt das wider, was die SPD-Fraktion in der vorletzten Stadtratssitzung bereits angeregt hat", so Fraktionssprecher Carsten Werner. Er beinhalte die Einrichtung eines Kurzzeitparkens mit Parkscheibe, die Zulassung eines Anliegerverkehrs an Werktagen, aber den Erhalt der reinen Fußgängerzone an Samstag Nachmittagen, Sonn- und Feiertagen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Antrag und spricht sich dafür aus, die geforderten Maßnahmen schnellstmöglich (zunächst probeweise befristet auf 1 Jahr) umzusetzen. Wenn nach der Probephase Erfahrungswerte vorliegen, kann der Stadtrat aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse eine endgültige Entscheidung treffen, so das Fazit der SPD-Stadtratsfraktion.

Auch die Einrichtung einer Wegebahn ("Bimmelbahn") in Bad Ems wird von der SPD im Stadtrat begrüßt. Eine Firma aus Filsen hat Interesse daran, eine solche Bahn ab 2012 im Bad Emser Stadtgebiet zu betreiben. Bad Ems kann touristisch von der Einrichtung einer solchen "Bimmelbahn" nur gewinnen. Aus diesem Grund gilt es nach Meinung der SPD, einem möglichen Investor und Betreiber keine Steine in den Weg zu legen, sondern ihn vielmehr in seinem Vorhaben zu unterstützen.

Zum Abschluss der Fraktionssitzung berieten die Anwesenden noch über das Thema "Windkraft". Man war sich einig, dass man nicht auf der einen Seite global einen Ausstieg aus der Atomkraft und den Einstieg in regenerative Energien fordern, dann aber die Einrichtung von Windkraftanlagen vor der Haustür ablehnen kann. Die SPD-Fraktion steht daher möglichen Anfragen von Windkraftanlagenbetreibern aufgeschlossen gegenüber.

Die nächste Fraktionssitzung findet am Montag, 20. Juni um 18:00 Uhr im "Alt Ems" statt. Neben den Fraktionsmitgliedern sind zur Beratung des öffentlichen Teils der nächsten Stadtratssitzung wie immer auch die Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstands sowie die Ausschussmitglieder der SPD ohne Ratsmandat eingeladen.

SPD-Infostand am Ostersamstag

Mittlerweile ist der Informationsstand des SPD-Ortsvereins am Ostersamstag schon Tradition.

Auch in diesem Jahr waren die Mitglieder des SPD-Ortsvereins am Ostersamstag auf der Römerstraße präsent. Bei strahlendem Sonnenstein wurden hier, passend zur Jahreszeit, Ostereier und für die Kinder Schokolade verteilt. Für die Bürgerinnen und Bürger bot der Informationsstand gut einen Monat nach der Landtagswahl die Möglichkeit, sich über die politische Arbeit der SPD Bad Ems zu informieren und über kommunalpollitische Themen zu diskutieren.

"Wir möchten zeigen, dass wir auch außerhalb des Wahlkampfes für die Bürgerinnen und Bürger da sind", so das SPD-Vorstandsmitglied Frank Ackermann.

Auch die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ursula Mogg und Stadtbürgermeister Berny Abt suchten das Gespräch mit den Passanten und informierten über das aktuelle Geschehen in der Stadt Bad Ems.

Frank Walter Steinmeier zu Besuch
bei Heinen + Löwenstein

Frank Walter Steinmeier, ehemaliger Kanzleramtschef und Außenminister, jetzt Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, besuchte am 11. März 2011 die Bad Emser Firma Medizintechnik Heinen + Löwenstein.

Der Geschäftsführer des inhabergeführten Vorzeigeunternehmens, Reinhard Löwenstein, empfing den Gast aus Berlin in der Lobby des Hauptsitzes in der Arzbacher Straße. Mit von der Partie waren der Staatssekretär Roger Lewentz, die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler, Landrat Günter Kern, die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Marlene Meyer, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bad Ems, Ursula Mogg, sowie weitere Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins und Stadtbürgermeister Berny Abt.

Auch viele Mitarbeiter des Unternehmens, die Lobby war bis auf den letzten Platz gefüllt, waren der Einladung Ihres Chefs gefolgt.

In seinere launigen Begrüßung stellte Reinhard Löwenstein dem prominenten Besucher seine Firma vor, die seit ihrer Gründung vor 25 Jahren kontinuierlich wuchs. Heute beschäftigt die Unternehmensgruppe mehr als 800 Mitarbeiter. Der Jahresumsatz beträgt rund 200 Millionen Euro. "Heute Morgen sind unsere Leute gut in Australien gelandet - damit haben wir auch auf dem letzten Kontinent einen Stützpunkt" begann Reinhard Löwenstein seine Begrüßung die mit starkem Applaus bedacht wurde. Er führte weiterhin aus, dass der Wille zur Dienstleistung, ausgesprochene Kundennähe und die Innovationskraft bei der Entwicklung neuer Technologien in der Medizintechnik die Firma Heinen + Löwenstein zu einem führenden medizinischen Unternehmehnen gemacht habe. "In den rasch wachsenden Unternehmensbereichen wie der Neonatologie und der Anästhesie produzieren wir Spitzentechnologie für den Weltmarkt. In Partnerschaft mit weltweit führenden Herstellern sind wir Wegbereiter und Marktführer in den neuen Fachdisziplinen wie der Schlaf- oder Beatmungsmedizin", so Löwenstein.

Er beendete die kurze Vorstellung des Unternehmens mit dem Dank an alle Mitarbeiter.

Im Anschluss führte er die Gäste durch einen Teil des Produktionsbereiches.

Frank Walter Steinmeier bedankte sich bei Reinhard Löwenstein für den überaus herzlichen Empfang, die Vorstellung seines mittelständigen Unternehmens und wünschte weiterhin viel Erfolg, bevor bei angeregten Gesprächen der Besuch endete.

Kurt Beck bleibt Ministerpräsident

Ein kurzer, aber intensiv geführter Wahlkampf liegt hinter uns. Die rheinland-pfälzische SPD ist von den Wählerinnen und Wählern erneut zur stärksten Partei gewählt worden. Kurt Beck wird als Ministerpräsident auch künftig unser Land auf gutem Kurs halten.

Obwohl wir im Vergleich zur letzten Wahl schmerzliche Verluste hinnehmen mussten, sind wir mit 35,7 Prozent immer noch eine starke SPD in einem bundesdeutschen Flächenland.

Woher die Verluste stammen? Sicherlich hat die SPD zu einem Großteil diese Verluste selbst zu verantworten, ein anderer Teil hängt aber auch mit der Krisensituation in Japan und der Atom-Debatte in ganz Deutschland zusammen. Dies lässt sich auch an den Wählerwanderungen ablesen. Obwohl die SPD gerade in Rheinland-Pfalz seit Jahren –erfolgreich (siehe Abschaltung des AKW Mülheim-Kärlich!)– gegen die Nutzung der Atomkraft kämpft, konnten wir nicht verhindern, dass diese Stimmen den GRÜNEN zugefallen sind.

In Bad Ems sind die Stimmenverluste im Vergleich zum Landesdurchschnitt vergleichsweise niedrig ausgefallen. Stolze 41,1% der Bad Emser Wählerinnen und Wähler votierten in unserer Stadt für Kurt Beck und die SPD. Roger Lewentz konnte als Direktkandidat sogar 45,7% der abgegebenen Bad Emser Erststimmen erzielen. Ein hervorragendes persönliches Ergebnis für Roger Lewentz, der somit auch künftig in Mainz die Interessen des Rhein-Lahn-Kreises an hervorgehobener Position vertreten kann. Dies gilt auch für unseren Kreisvorsitzenden Frank Puchtler, der in seinem Wahlkreis Diez-Nassau sogar über 50% der Erststimmen holen konnte. Der SPD-Ortsverein Bad Ems bedankt sich an dieser Stelle bei den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen.

Kurt Beck und die SPD werden den Wählerauftrag annehmen. Die SPD wird nun eine sozial-ökologische Regierung für Rheinland-Pfalz auf den Weg bringen. Bereits Mittwoch dieser Woche wurde das erste Gespräch mit Vertretern der GRÜNEN geführt. Dieses Gespräch wird am Montag fortgesetzt. Bald werden die Koalitionsverhandlungen beginnen. Und schon am m 08. Mai wird sich der neue Landtag in Mainz konstituieren. Mit Kurt Beck an der Spitze wird Rheinland-Pfalz auch in den nächsten fünf Jahren sozial und gerecht regiert.

Unser Glückwunsch geht auch an Günter Kern, der als Landrat des Rhein-Lahn-Kreises mit einem überwältigenden Ergebnis von 90,4% im Amt bestätigt wurde. Ein eindrucksvolles Wahlergebnis als Lohn für die vergangene und als Ansporn für die künftige Arbeit zum Wohl der Menschen in unserem schönen Rhein-Lahn-Kreis.

Neueste Ausgabe des Stadtgesprächs online

Ab sofort steht die neueste Ausgabe des Stadtgesprächs, der sozialdemokratischen Stadtzeitung für Bad Ems, online als pdf-Datei zur Verfügung. Die Ausgabe 01/2011 befasst sich u.a. mit der bevorstehenden Landtagswahl, mit einem Rückblick auf den Neuhahrsempfang des SPD-Ortsvereins Bad Ems und mit dem Thema "Kurzzeitparken in der Fußgängerzone obere Römerstraße". Ferner stellen wir Ihnen die Bürgerstiftung Bad Ems, den Förderverein Bad Emser Bohrturm e.V. sowie die KulturOffensive Bad Ems in Kurzportraits vor.

Schauen Sie doch mal rein!

Stadtgespräch März 2011

Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz
und seine Menschen besser als Kurt Beck

Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das gestrige TV-Duell deutlich gemacht. Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen, weil er konkrete Lösungen anbietet, anstatt Polemik zu betreiben. Seit 16 Jahren steht Kurt Beck für sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke in Rheinland-Pfalz: Diesen Weg werden Kurt Beck und die SPD gemeinsam mit den Menschen im Land auch in Zukunft beschreiten.

Für das gebührenfreie Bildungssystem von der Kita bis zur Hochschule wird Rheinland-Pfalz in ganz Deutschland beneidet. Das ist praktische sozialdemokratische Politik à la Kurt Beck, die den Menschen wirklich hilft. Aufstieg durch Bildung ist in Rheinland-Pfalz Realität.

Eine solche positive Vision von der Zukunft des Landes fehlt der Herausforderin. Der erschreckend inhaltsleere Auftritt von Frau Klöckner war der letzte Beweis für ihre Regierungsunfähigkeit. Es ist beschämend, dass eine Frau, die Ministerpräsidentin werden möchte, das Land und die Leistung seiner Menschen schon seit Wochen schlechtredet.

Für Kurt Beck gilt: "Versprochen, gehalten". Am Beispiel Ganztagsschulen lässt sich das eindeutig erkennen: Vor fünf Jahren hat die SPD versprochen, 250 Ganztagsschulen errichten - heute gibt es 600 Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz.

Bereits kurz nach Ende des Duells hat die SPD in Rheinland-Pfalz viele Glückwünsche für den seriösen und souveränen Auftritt von Kurt Beck erhalten. Wir bedanken uns sehr herzlich bei den Fans und Unterstützern von Kurt Beck und der SPD. Wir werden gemeinsam weiter kämpfen und dafür sorgen, dass Rheinland-Pfalz den Ministerpräsidenten behält, den es verdient: Kurt Beck!

Bilanz des TV-Duells

Noch sieben Wochen bis zur Wahlentscheidung am 27. März 2011

Gut besucht war die öffentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Ems vergangenen Donnerstag im Restaurant Adria-Kroatien. Über 30 Gäste folgten der Einladung zu der Veranstaltung, die unter dem Motto "Rheinland-Pfalz - Auf gutem Kurs" stand.

Die Ortsvereinsvorsitzende Ursula Mogg begrüßte in ihren Eingangsworten besonders die beiden Referenten, Staatssekretär Roger Lewentz und Landrat Günter Kern, den Landtagsabgeordneten David Langner sowie und Anneliese und Willi Diel.

In Ihrer Begrüßung ging Ursula Mogg kurz auf die in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit von Roger Lewentz und Günter Kern ein. Sie zollte beiden große Anerkennung und Respekt für einen hervorragenden Job mit viel Verantwortung für unsere Region.

Der erste Redner des Abends war Landrat Günter Kern, der sich am 27. März zur Wiederwahl stellt. "Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen müssen wir Zukunft gestalten", so Günter Kern. Sein primäres Ziel sei, den Kreis weiter attraktiv zu machen, damit sich insbesondere junge Familien hier ansiedeln. "Wir müssen auch unsere Infrastruktur weiterentwickeln", so Landrat Kern. Ein wichtiger Bestandteil sei der Bau der Mittelrheinbrücke. "Wichtig ist nun", so Kern, "im Rahmen einer echten Bürgerbeteiligung das Pro und Contra der Brücke zu diskutieren". Das Land Rheinland-Pfalz gehe hier mit einem Pilotprojekt für Bürgerbeteiligung bei großen Bauvorhaben voran. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Mittelrheinbrücke als Anbindung an den Flughafen Hahn und an die A 61 brauchen", so Kern weiter.

Landrat Kern ging in seinem Referat weiter auf die Themen Ganztagsschulen und Kindertagesstättenbetreuung ein. Auch den Ausbau der Schulsozialarbeit nannte Kern als einen seiner Schwerpunkte. Das erfolgreiche Projekt JUWEL habe leider als Musterprojekt abgeschlossen werden müssen. Über 400 jugendliche Erwerbslose seien in den letzten drei Jahren über dieses Projekt betreut worden. 40% davon hätten durch JUWEL Zugang zum 1. Arbeitsmarkt erhalten. Über EU-Mittel und Mittel des Landes könne das Angebot als Auffangnetz für arbeitssuchende Jugendliche zumindest vorerst weitergeführt werden. Kern ging auch auf die touristische und kulturelle Entwicklung im Rhein-Lahn-Kreis ein. Der Kreis unterstütze die Kulturstadt Bad Ems, die insbesondere durch den persönlichen Einsatz von Stadtbürgermeister Berny Abt und die Initiative der KulturOffensive einen Aufschwung erfahren habe.

Staatssekretär Roger Lewentz lobte das außerordentliche Engagement und das Krisenmanagement von Landrat Günter Kern bei der Tanker-Havarie auf dem Rhein. "Er hatte zu jeder Zeit alles im Griff", so Roger Lewentz. Bad Ems sei - auch mit Unterstützung der Landesregierung - auf einem guten Weg. Staatssekretär Lewentz nannte hier insbesondere den Umbau der Römerstraße, den Neubau der Emser Therme und den bevorstehenden Abriss des Lotzebaus. Das gleiche gelte im Übrigen auch für die gesamte Verbandsgemeinde. Die Landesregierung habe dafür gesorgt, dass die Feuerwehren Kemmenau und Miellen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II modernisiert bzw. neu gebaut werden konnten. "Bad Ems hat Potential", so Lewentz weiter.

Mit Blick auf die Landespolitik sagte Lewentz: "Das Rennen ist spannender als noch vor vier Jahren. Die CDU ist dieses Mal ein ernsthafter Mitbewerber. Aber ich bin der Überzeugung, die Leute wollen Kurt Beck als Ministerpräsident, weil sie Vertrauen zu ihm haben."

Staatssekretär Roger Lewentz und Landrat Günter Kern standen den Anwesender anschließend noch ausführlich für Fragen und Antworten zur Verfügung.

Kurzzeitparken in der Fußgängerzone?
Eine Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion

geschrieben am 08.02.11 von Carsten Werner

Die Verkehrssituation ist nicht erst seit gestern Gesprächsthema in Bad Ems. Es ist noch gar nicht so lange her, da quälte sich Tag für Tag eine schier endlose Autokarawane durch Bad Ems, zur Rush Hour nicht selten gar von Kurhotel bis Brustolon. Das alltägliche Verkehrschaos war ein unzumutbarer Zustand für Einwohner, Kurgäste und auch für die Gewerbetreibenden in der Römerstraße. "Der Verkehr ist unser Tod", war immer wieder von Vertretern des Bad Emser Gewerbes zu hören. Neben dem Bau der Umgehungsstraße war die Verkehrsberuhigung der Römerstraße das Gebot der Stunde. Immer wieder wurde auch die Idee einer Fußgängerzone ins Spiel gebracht. Es gab sogar mal eine Ratsfraktion, die die lautstarke Forderung nach sofortiger Einrichtung einer reinen Fußgängerzone in der kompletten Römerstraße einschließlich Bargasse erhob.

Mittlerweile haben wir die Umgehungsstraße. Der Durchgangsverkehr ist raus aus Bad Ems, ein Riesenfortschritt für unsere Stadt, für den gleich mehrere Landes- und Kommunalpolitikergenerationen jahrzehntelang (letztendlich erfolgreich) gekämpft haben. Die Römerstraße wurde über mehrere Jahre und mit einem gewaltigen finanziellen Kraftakt zu einer gehobenen Flanierzone umgebaut. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Und auch die vom Emser Gewerbe so vehement geforderte Fußgängerzone haben wir nun, zumindest im oberen Bereich der Römerstraße, zwischen Spielbank und Torbogen.

Dennoch hat das Bad Emser Gewerbe keinen Aufschwung erfahren. Beklagt wird seit geraumer Zeit insbesondere die fehlende Möglichkeit eines Kurzzeitparkens für Kunden im Bereich der Fußgängerzone. Man mag dies inkonsequent nennen. An der Tatsache, dass es den Geschäften, insbesondere in der Oberen Römerstraße, nicht gut geht, kommt man jedoch nicht vorbei. Und an weiteren Leerständen kann niemandem gelegen sein.

Tatsache ist auch, dass die Fußgängerzone in Teilen der Bevölkerung bislang nicht als solche akzeptiert wurde. Bei Großveranstaltungen wie z.B. dem Neujahrsempfang ist der als Fußgängerzone ausgewiesene Bereich zwischen Spielbank und Torbogen nicht selten komplett zugeparkt. Dass hier eine Einfahrt, geschweige denn ein Parken, eigentlich gar nicht erlaubt ist, interessiert offenkundig niemanden großartig.

Diese Tatsachen sind es, die die SPD-Stadtratsfraktion dazu bewogen haben, einmal grundsätzlich über die vorhandene Regelung nachzudenken. Die SPD-Vertreter im Stadtrat können sich hier durchaus vorstellen, zumindest in einem kleinen Bereich der Fußgängerzone testweise ein Kurzzeitparken an Werktagen zuzulassen. Dies könnte auch die Zulieferproblematik lösen.

Keinesfalls will die SPD, dass die Fußgängerzone ganz verschwindet. Wir wollen, dass die Fußgängerzone erhalten bleibt, und zwar dann, wenn sie als solche auch Sinn macht: nämlich an den Wochenenden, insbesondere in den Sommermonaten. Es darf hier keine Denkverbote geben, nach dem Motto: "einmal beschlossen, immer beschlossen".

Zunächst bedarf es aber einer gründlichen, vorbereitenden Prüfung, was überhaupt unter den jetzigen Bedingungen rechtlich möglich und zulässig ist. Gerade die Erfahrungen in der jüngsten Vergangenheit mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) beim leidigen Thema "Temporegelung Verkehrsberuhigte Zone Römerstraße" haben diese Notwendigkeit sehr anschaulich aufgezeigt.

Die SPD hat nun im Stadtrat den Antrag gestellt, die Verwaltung mit einer entsprechenden rechtlichen Prüfung zu beauftragen. Das Ergebnis dieser Prüfung wird bei den weiteren politischen Diskussionen zu berücksichtigen sein.

SPD-Winterwanderung

Der SPD-Ortsverein Bad Ems, gemeinsam mit dem Gemeindeverband Bad Ems, hatte die Winterwanderung schon in der Dezember-Ausgabe der Sozialdemokratischen Stadtzeitung Bad Ems „Stadtgespräch“ für Sonntag, den 30. Januar 2011, angekündigt.

Eingeladen waren nicht nur die SPD-Mitglieder, sondern alle Bürgerinnen und Bürger.

Fünfundzwanzig interessierte Teilnehmer/innen, darunter auch der Landtagsabgeordnete David Langner, hatten sich um 14,00 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs eingefunden. Begrüßt wurden Sie von der Ortsvereinsvorsitzenden Ursula Mogg.

Für die Führung entlang des ca. 5 km langen Teilstückes des obergermanisch-raetischen Limes (Grenze des römischen Reiches) hatte sich dankenswerterweise der Leiter des Kur- und Stadtmuseums, Herr Dr. Hans Jürgen Sarholz, bereit erklärt. Vor Beginn der Wanderung machte Herr Dr. Sarholz auf das 1861 erbaute Bahnhofshotel „le Flandre“, später „Klosterhof“, aufmerksam. Diese historische Bausubstanz, in der u. a. der russische Dichter Fjodor Dostojewski wohnte, auf dem Bahnhofsplatz sollte erhalten bleiben.

Der Weg führte dann durch die Bahnhofsunterführung über die Wintersbergstraße und den Limesweg zum Philosophenweg oberhalb der St. Michaels Siedlung. Entlang dieses Weges machte Herr Dr. Sarholz auf zwei „Köhlerplatten“ aufmerksam. In den darauf errichteten Kohlenmeilern wurde aus trockenem Kleinholz in einem Verkohlungsprozess Holzkohle gewonnen. Die Holzkohle war in früheren Zeiten das Brennmaterial zum schmelzen von Erzen. Im weiteren Verlauf der Wanderung ging es ein Stück über den Fahrweg zum Cafe Wintersberg dann durch einen alten „Hohlweg“ zum Wachturm 2/2 auf dem Wintersberg. Dort ist das aus Bruchsteinen gebaute Fundament des Wachturms wieder rekonstruiert. Auch ein Teilstück des Limes, bestehend aus Palisaden, Spitzgraben und Wall wurde von Oberst a. D. Jürgen Eigenbrot wiederhergestellt.

Der obergermanisch-rätische Limes bestand vom Ende des 1. bis zur Mitte des 3. Jahrhunderts n. Chr.. Die Gesamtlänge der Limeslinie von Rheinbrohl bis Regensburg betrug 550 km. Entlang dieser Strecke waren über 60 große Kastelle zahlreichen Kleinkastelle und etwa 900 Wachposten (Türme) errichtet. Der Limes wurde im Juli 2005 in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen.

Das letzte Teilstück der Wanderung führte über den Kamm des Wintersbergs bis zum Wachturm 2/1 am Cafe Wintersberg. Dieser Wachturm ist der älteste rekonstruierte Wachturm am gesamten Limes.

Die Vorsitzende Ursula Mogg bedankte sich bei Herrn Dr. Sarholz für die interessante und aufschlussreiche Führung. Zum Abschluss saßen die Teilnehmer der Exkursion noch bei Kaffee und Kuchen im Cafe Wintersberg zusammen.

SPD Bad Ems gedachte der Opfer
des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 2011 jährten sich zum 66. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau und die Rettung seiner überlebenden Inhaftierten durch die Soldaten der Roten Armee.

Anlässlich dieses Ereignisses luden der SPD-Ortsverein Bad Ems, der SPD-Gemeindeverband Bad Ems sowie die Stadt Bad Ems - wie auch schon in den letzten Jahren - Bürgerinnen und Bürger zu einem Gedenk- und Informationsabend in die Räumlichkeiten des Alten Rathauses ein.

Nach der Begrüßung durch Stadtbürgermeister Berny Abt berichtete der Geschichtsforscher Wilfried Dieterichs in einem Kurzreferat über das Schicksal der Familie Strauß. Im Mittelpunkt des Vortrages stand die Geschichte der beiden Söhne der Familie, Willi und Horst Strauß, welche als Opfer des Nationalsozialismus letztlich in Hadamar ermordet wurden.

"Es ist wichtig vor allem die jungen Menschen mitzuziehen und unsere Geschichte, welche die jüngeren Generationen nicht mehr miterlebt haben, weiterzuvererben", so Abt. Eine Geschichte voll Gewalt, Hass und Grausamkeit, welche auch den Söhnen Strauß‘ widerfahren ist. Dieterichs Erzählungen gaben den Besucherinnen und Besuchern einen sehr direkten und ungekünstelten Eindruck in die damalige Zeit.

In ihrem Schlusswort betonte die Ortsvereinsvorsitzende Ursula Mogg nochmals die Wichtigkeit dieser Veranstaltung. "Dieser Gedenktag ist der Bad Emser SPD ein ganz besonderes Anliegen", so Mogg, "wir müssen immer wieder auf dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte hinweisen. Der verstorbene Dr. Peter Hauth hatte sich immer sehr um die Ausgestaltung des Gedenktages bemüht und uns Jüngeren als dauerhafte Verpflichtung aufgegeben", so Mogg weiter.

Das Grab der Gebrüder Strauß wurde durch einen Stadtratsbeschluss vom Dezember 2010 als Ehrengrab der Stadt Bad Ems benannt.

Neujahrsempfang mit Dippekuchen-Essen

Wie in den Jahren zuvor lud die SPD Bad Ems auch dieses Mal wieder zu Ihrem alljährlichen Dippekuchen-Essen ins Gasthaus "Alt Ems" ein.

Über 70 Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung der Bad Emser SPD und erfreuten sich am Dippekuchen von Horst Reifert und Siegfried Haucke. Diese hatten für die Gäste 14 Gussbräter voll gebacken.

In gemütlicher Atmosphäre bot dieser Abend auch die Gelegenheit sich über aktuelle politische Themen, sowie die bevorstehende Landtagswahl auszutauschen.

Im Anschluss an das Essen gab Sebastian Müller einen Überblick über die Aktivitäten des SPD Ortsvereins aus dem vergangenen Jahr. Am Ende der Veranstaltung waren sich die Besucherinnen und Besucher einig, dass es ein rundum gelungenes Dippekuchen-Essen und ein guter Auftakt für ein neues Jahr war.

SPD Bad Ems aktiv

Wie immer, so hat der SPD-Ortsverein auch in diesem Dezember und zum Jahreswechsel ein STADTGESPRÄCH mit dem nun schon sehr beliebten Jahresplaner im DIN A 3-Format herausgegeben.

Eigentlich müssten alle Bad Emser Haushalte schon Anfang Dezember ein Exemplar bekommen haben. Wer aber kein Stadtgespräch Dez 2010 bekommen hat, kann sich bei der Redaktion des Stadtgesprächs, Mercurstraße 1, 56130 Bad Ems, E-Mail: WilhelmAugst@spd-badems.de melden und die SPD wird eine "Nachlieferung" veranlassen.

Mit gleich drei Veranstaltungen im Januar für allen Bürgernnen und Bürger startet die SPD Bad Ems in das Neue Jahr.

Dippekuchenessen am 21. Januar

Gedenkveranstaltung am 27. Januar

Winterwanderung am 30. Januar

Bodenständiges und Deftiges, damit möchte die Bad Emser SPD das neue Jahr beginnen und lädt in zwischenzeitlich schon jahrzehntelanger Tradition zum Dippekuchen-Essen am Freitag, dem 21. Januar 2011 um 19:00 Uhr ins Gasthaus "Alt Ems", Marktstraße ein. Nicht nur die Mitglieder des Ortsvereins, sondern alle Freundinnen und Freunde der Bad Emser SPD sind hierzu herzlich eingeladen. Neben dem bekannt deftigen Essen soll die Zeit - ohne große Reden - auch zum Meinungsaustausch und zur Information genutzt werden.

Seit 1996 gedenkt die Bundesrepublik Deutschland durch Proklamation des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog der Opfer des Nationalsozialismus mit einem nationalen Gedenktag. Der SPD-Ortsverein und der SPD-Gemeindeverband Bad Ems bieten gemeinsam mit der Stadt Bad Ems allen Bürgerinnen und Bürgern an, an der Gedenkfeier am 27. Januar 2010 um 19:00 Uhr, im Alten Rathaus , Römerstraße teilzunehmen. Nach einer Begrüßung durch Herrn Stadtbürgermeister Berny Abt wird dann der in Bad Ems bekannte Journalist und Historiker Wilfried Dieterichs in einem Kurzreferat "Das Schicksal der Familie Strauß" besonders an die beiden Söhne der Familie, Willi und Horst, erinnern.

Nicht nur für Mitglieder sondern für alle, die gerne wandernd unsere schöne Heimat genießen und dabei noch etwas lernen wollen, bietet der SPD-Ortsverein Bad Ems mit dem SPD-Gemeindeverband eine Winterwanderung an. Die Wanderung soll am Sonntag, den 30. Januar durchgeführt werden. Begleiten wird die Wanderer(- innen) der Leiter des Stadtmuseums, Herr Dr. Jürgen Sarholz, der auch auf dem Weg die entsprechenden Erläuterungen geben wird. Dazu lädt die SPD alle interessierten Bürger und Bürgerinnen herzlich ein. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes. Von dort geht es dann über die Wintersbergstraße immer oberhalb des Braunebaches bis zum freigelegten und rekonstruierten Fundament des Wachpostens 2/ 2 und der nachgebildeten Palisade des Limes und von dort geht s dann (zurück) bis zum Wintersberg. Zum Schluss soll die Wanderung dann um 16:30 Uhr mit einer kleinen gemütlichen Schlussrast im Berghotel / Cafe` Wintersberg ausklingen .

Erhalt der Grabstätte Strauß

SPD-Ortsverein Bad Ems bestätigt Vorstand

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung wurde die Vorsitzende Ursula Mogg einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Ems trafen sich im Restaurant Alt Ems zur jährlichen Mitgliederversammlung, auf der in diesem Jahr auch die Neuwahl des Vorstandes der Bad Emser SPD auf der Tagesordnung stand.

Die langjährige Ortsvereinsvorsitzende Ursula Mogg wurde genauso mit überwältigender Mehrheit in ihrem Amt bestätigt, wie auch ihre beiden bisherigen Stellvertreter Carsten Werner und Peter Meuer.

Mit erheblichen Rückenwind und der Belohnung der Wähler mit einem sehr guten Ergebnis aus der jüngsten Kommunalwahl 2009 für eine solide Lokalpolitik, war die Stimmung bei den Genossinnen und Genossen der Bad Emser SPD dementsprechend sehr gut.

"Erstmals seit vielen Jahren ist die SPD wieder stärkste Fraktion im Stadtrat und stellt auch den von der SPD ins Rennen geschickten Stadtbürgermeister Berny Abt," so die wiedergewählte Vorsitzende Ursula Mogg. Auf diesen Lorbeeren dürfen wir uns nicht ausruhen, sondern weiterhin sehr gute Politik vor Ort betreiben und für den Bürger immer ansprechbar sein, so die Vorsitzende weiter.

Die Bad Emser Genossen bestätigten auch die Schatzmeisterin Lydia Specht und den Schriftführer Horst Reifert in ihren Ämter und sprachen ihnen Dank und Anerkennung für ihre langjährige Vorstandsarbeit in der SPD aus.

Als Beisitzer wurden Frank Ackermann, Hannelore Ackermann, Doris Lotz, Sebastian Müller, Ruth Herling, Sarah Meuer, Karl-Heinz Herberz und Wilhelm Augst gewählt.

Neben den Vorstandswahlen stand auch ein Referat des Landtagsabgeordneten David Langner auf dem Programm der Tagesordnung, der über die aktuelle Landespolitik und die bevorstehende Landtagswahl einen Überblick gab. "Auch wenn nach den aktuellen Umfragen die Rheinland-Pfälzische SPD weiterhin vor der CDU im Land steht, so dürfen wir uns nicht zurücklehnen, sondern zum Beispiel unsere Bildungs- und Mittelstandpolitik, die für andere Bundesländer als Musterbeispiele genannt werden, weiter ausbauen", so der Landtagsabgeordnete David Langner.

Die zahlreich anwesenden Mitglieder der Bad Emser SPD nutzten die Gelegenheit zu dem ein oder anderen landespolitischen Thema mit dem Abgeordneten zu diskutieren. Man dankte auch der Landesregierung in Mainz für die bisherigen Strukturhilfen, ohne die Bad Ems nicht dort stehen würde, wo wir heute sind, so Stadtbürgermeister Berny Abt.

Mit einem gemütlichen Beisammensein und Plaudern und Austausch mit dem Stadtbürgermeister, auch über aktuelle Dinge, die in unserer Kurstadt derzeit auf der Agenda stehen (wie Thermenneubau oder Ausbau der Römerstraße) endete dann die konstruktiv verlaufene Mitgliederversammlung.

SPD-Stadtratsfraktion zu Besuch beim Herbstmarkt

Verlegung der Synagogen-Gedenktafel

Vor fast fünfundzwanzig Jahren, am 18.08.1986, hat die SPD-Stadtratsfraktion Bad Ems eine Gedenktafel als Bodenplatte am Standort der Bad Emser Synagoge beantragt. Aufgrund verschiedener Widerstände wurde dies damals nichts. Immerhin wurde aber die Gedenktafel im Vorraum des Gebäudes auf dem jüdischen Friedhof angebracht. Dort sind Namen der jüdischen Opfer des Naziterrors in Stein graviert.

Nun, mit der Umgestaltung der Römerstraße und einer etwas geänderten Auffassung zu solchen Bodenplatten, kann nun endlich die Gedenktafel am ehemaligen Synagogenstandort angebracht werden.

Die "offizielle" Verlegung bzw. Enthüllung der Tafel durch Herrn Stadtbürgermeister Berny Abt ist am Dienstag, dem 9. November, dem Tag der „Reichspogromnacht“, um 17:30 Uhr vor dem Haus Römerstraße Nr. 66, wo die Synagoge bis 1938 stand. Vom Leiter des Stadtmuseums, Herrn Dr. Jürgen Sarholz, werden die Teilnehmenden der Veranstaltung dabei zusätzlich Informationen zur Synagoge erhalten.

Die Sozialdemokrat/ - innen freuen sich, dass es nun nach so langer Zeit doch noch zu der Tafel kommt und hoffen und bitten um rege Teilnahme an dieser Veranstaltung, die unter dem Motto „Wider das Vergessen“ steht. Wer eine mitgebrachte Kerze bei der Tafel aufstellen will, kann dies sicher auch tun.

Hingewiesen sei ebenfalls auf eine einen Tag vorher, am Montag, dem 8. November um 20:00 Uhr im Kreishaus stattfindende Veranstaltung, die einen Besuch wert ist.

Mitgliederehrung

Beim Herbstfest des SPD-Ortsvereins Bad Ems wurden auch Jubilare für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Die Ehrungen wurden von der Ortsvereinsvorsitzenden Ursula Mogg und Landrat Günter Kern vorgenommen. Es waren Jubilare mit 25 bzw. 40 Jahren Mitgliedschaft in der SPD anwesend. Deshalb ging Landrat Günter Kern auf die jeweiligen Jahre des Eintritts in die SPD, 1970 und 1985 näher ein und erinnerte an verschiedene Ereignisse aus diesen Zeiten.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurde Dr. Peter Herz in der Versammlung geehrt. Ebenfalls 40 Jahre Mitgliedschaft haben auch Lucie Engelmeier, Heribert Marschang, Margarete Schlag, Bernd Stotz und Udo Strieder, die sich aber für diese Veranstaltung entschuldigt hatten. Die Ehrungen dieser Mitglieder sollen noch nachgeholt werden.

Auf 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD können Erich Gilles und Willi Laux zurückblicken. Bei Willi Laux erwähnte Landrat Günter Kern besonders dessen umfangreiches Engagement im SPD-Ortsverein im Vorstand und als Vorsitzender sowie in den Räten von Stadt und Verbandsgemeinde Bad Ems, wo Willi Laux auch 1. Beigeordneter war.

Der Gratulation schlossen sich auch der Landtagsabgeordnete David Langner und Stadtbürgermeister Berny Abt an. Neben den Urkunden der Partei erhielten die Geehrten auch noch ein Weinpräsent des Ortsvereins.

SPD-Ortsverein zieht positive Bilanz
der zweiten Emser Gespräche

Einen erfreulich guten Besuch verzeichneten die zweiten "Emser Gespräche" des SPD-Ortsvereins Bad Ems am 29. September im Badhaus bei den Vier Türmen. Zu der Veranstaltung war unter dem Titel "Gesundheit: Auch ein Wirtschaftsfaktor" eingeladen worden.

Mit dem Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz-Touristik, Dr. Achim Schloemer, konnte ein sehr kompetenter Hauptreferent gewonnen werden. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Ursula Mogg, schloss sich zunächst eine kurze Einführung durch Staatssekretär Roger Lewentz an, in der dieser auf die wirtschaftliche, Arbeitsplatz schaffende und sichernde Funktion des Gesundheitssektors für Bad Ems ( Kliniken Seniorenheime, Gesundheitsindustrie, etc.) und das Land hinwies.

In seinem engagierten Referat legte Dr. Schloemer dann eingehend die Bedeutung des Gesamtbereichs Gesundheitstourismus dar. Dies sei ein Zukunftsmarkt, wie verschiedene Untersuchungen belegten und gerade für Bad Ems auch ein noch weiter auszubauendes Marktsegment. Dabei ging Dr. Schloemer auch näher auf den Kurortewettbewerb des Jahres 2009 ein, bei dem der Handlungsbedarf für Bad Ems identifiziert werden konnte. Der demografische Wandel der Bevölkerung und die sich ändernden Wünsche und Erwartungen müssen, so Dr. Schloemer, bei der Zukunftsausrichtung der Fremdenverkehrs und besonders der Kurorte berücksichtigt werden.

In der vom Leiter der Lokalredaktion der Rhein-Lahn-Zeitung, Jürgen Zanger, souverän moderierten Diskussion wurden dann von den Podiumsteilnehmern und aus der Versammlung besonders die Themen der weiteren Entwicklung von Bad Ems zu einem attraktiven Standort und verschiedene Gesundheitsfragen erörtert. Günter Ackermann, der ehem. AOK-Direktor und auch anwesende Ärzte wiesen auf die Bedeutung der Prävention hin. Stadtbürgermeister Berny Abt , Landrat Günter Kern und der Geschäftsführer Siemens &Co, Olaf Hirsch, sprachen die Bedeutung der neu zu errichtenden Therme an und die Notwendigkeit der Schaffung eines entsprechenden Umfelds bis zu deren Eröffnung im Jahre 2012.

Besonders unterstrichen wurde, dass alle Akteure in der Stadt und der Region im Interesse der touristischen Entwicklung an einem Strang ziehen müssen. Die Erarbeitung und Unterfütterung eines unverwechselbaren Markenzeichens ist dabei das Ziel.

Zum sechsten Mal hatte der SPD-Ortsverein Bad Ems zum Herbstfest ins Gasthaus "Alt Ems" eingeladen. Inzwischen ist es ein fester Termin im jährlichen Veranstaltungsreigen der Kurstadt. Dreizehn Bleche Zwiebelkuchen hatten SPD-Frauen gebacken, die bei Federweißem von über 60 Gästen verzehrt wurden.

Im Saal des Gasthauses konnte die Ortsvereins-Vorsitzende Ursula Mogg neben Genossinnen und Genossen viele Bürgerinnen und Bürger der charmanten Kurstadt an der Lahn begrüßen. Auch David Langner MdL, Landrat Günter Kern, Stadtbürgermeister Berny Abt, Altbürgermeister Ottmar Canz sowie Ehrenbürger Willi Diel waren der Einladung gefolgt.

Ursula Mogg bedankte sich für die rege Mitarbeit der Genossinnen und Genossen, nicht nur beim Herbstfest, sondern auch bei allen übrigen in diesem Jahr durchgeführten Veranstaltungen, z.B. dem Korsowagenbau, der Herstellung und Verteilung der Sozialdemokratischen Stadtzeitung für Bad Ems "Stadtgespräch" usw.

Zuächst wurde der Zwiebelkuchen verteilt, wobei jede/r so viele bekommen konnte wie er / sie wollte. Gleiches galt auch für den reichlich vorhanden schmackhaften Federweißen. Dass es den Gästen gut geschmeckt hat, dafür spricht der mehrfach geäußerte Wunsch nach den verschiedenen Rezepten der Zwiebelkuchen

Nach den Grußworten von Berny Abt und Günter Kern ging es in den unterhaltsamen Teil des Abends über, für den die SPD Bad Ems einen kurzen Film vom Blumenkorso 2009 vorführte. Die Zuhörer waren sehr interessiert und von dem einen oder anderen Detail auch überrascht.

Nach dem offiziellen Teil saßen die Gäste noch in gemütlichen Runden und anregenden politischen, aber auch unpolitischen Gesprächen zusammen.

Das nächste Herbstfest ist schon für den 7. Oktober 2011 geplant.

Planfeststellungsverfahren für Wasserkraftanlage
in Bad Ems soll im November beginnen

Der nächste Schritt für die Umsetzung der Wasserkraftanlage am Bad Emser Wehr steht unmittelbar bevor. Diese Nachricht verkündete der Ingenieur und Betreiber der geplanten Anlage, Roland Steinhoff, in Bad Ems dem Landtagsabgeordneten David Langner, der Emser SPD-Vorsitzenden Ursula Mogg, dem Fraktionssprecher der SPD im Stadtrat, Carsten Werner, sowie weiteren Vertretern der örtlichen SPD.

Der Standort in Bad Ems sei der letzte in Rheinland-Pfalz, an dem Wasserkraft an einer Bundeswasserstraße nicht genutzt würde, sagte Steinhoff. Sorgen von Anglern, die Fischdurchlässigkeit sei gefährdet, nimmt Steinhoff ernst. Deshalb sind Horizontalrechen geplant, die verhindern, dass Fische in die Turbinen geraten. Außerdem werde ein geringerer Anteil des Lahnwassers als an anderen Standorten zum Betrieb der Anlage verwendet. So ist gewährleistet, dass immer ausreichend Wasser für die Fische über die Fischtreppen fließt.

Langner, Mogg und Werner zeigten sich erfreut über den guten Fortschritt der Planungen und begrüßten das Vorhaben als tolle Neuerung für Bad Ems. Auch der Stadtrat begleite das Vorhaben positiv, konnte Carsten Werner berichten.

Das Gespräch mit den 29 involvierten Verbänden sei gut verlaufen, fügte Steinhoff hinzu. Somit seien viele mögliche Problemstellungen im Vorfeld bedacht worden.

Für Ursula Mogg könnte mit der Energie der Anlage auch die im Oktober 2012 neu eröffnende Bad Emser Therme versorgt werden. Konkrete Planungen dafür bestünden zwar noch nicht, allerdings würde er sich zu Gesprächen mit dem Betreiber der Therme zu dieser Frage treffen, kündigte Steinhoff an.